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Allgemeine Vertragsbedingungen für Webhosting
1.Allgemeines Unsere Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden allgemeinen Vertragsbedingungen. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
2. Zustandekommen des Vertrages Unsere Angebote sind bis zum Zustandekommen des Vertrages freibleibend. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir den mündlich oder schriftlich erteilten Auftrag schriftlich bestätigt haben.
3. Leistungsumfang Dieser umfasst die Freischaltung von Web-Seiten für die Kundenpräsenz und die Online Bestellung im Internet im Umfang von 1-3 MB Speicherplatz.
4. Verfügbarkeit System Alliance weist darauf hin, dass die Erreichbarkeit des Webservers im Jahresmittel bei 95% liegt Dabei bleiben Zeiten unberührt, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die System Alliance nicht zu vertreten hat, nicht erreichbar ist. System Alliance wird Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der System Alliance bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich beseitigen.
5. Datenunterlagen Soweit wir vom Kunden beauftragt sind, Daten oder Grafiken ins Internet einzustellen, sind uns diese in der vereinbarten Form rechtzeitig und frei von allen Rechten Dritter zur Verfügung zu stellen. Der Kunde stellt System Alliance von Ansprüchen Dritter wegen Schutzrechtsverletzungen frei. Können wir unser Leistungs- und Terminversprechen wegen vom Kunden nicht rechtzeitig gelieferter Daten nicht oder nicht im vollem Umfang erfüllen, werden Zahlungsverpflichtungen so fällig, wie sie bei rechtzeitiger Lieferung fällig würden. Wichtige Änderungen (z.B. Adressen, Bankverbindung etc.) sind sofort neben E-Mail auch per Fax/Post an uns zu senden.
6. Datenschutz Der Kunde ermächtigt uns ausdrücklich zur zweckgebundenen Veröffentlichung der uns von ihm zur Verfügung gestellten Daten. Zum Zweck der Gebührenberechnung und zur internen Registrierung der über das System abgewickelten Bestellungen werden die Aktivitäten von uns erfasst. Wir gewährleisten die ausschließlich zweckgebundene Verwendung dieser Daten, darüber hinaus strenge Diskretion. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu gelangen. Wir übernehmen keine Haftung, falls hierbei Dritte Kenntnis von Daten erlangen.
7. Fremddaten Beauftragt der Kunde Dritte, Daten für ihn zu erarbeiten und an uns zu übermitteln, gelten die Daten als vom Kunden zu liefern bzw. geliefert. Der Kunde ist für die termingerechte Datenlieferung, die Richtigkeit und Vollständigkeit von Daten sowie die Freiheit von Schutzrechten und sonstige Rechte Dritter an den von Dritten für den Kunden gelieferten Daten verantwortlich. Werden wir von Dritten wegen Rechten, die auf den vom Kunden gelieferten Daten lasten, in Anspruch genommen, so stellt uns der Kunde von der Haftung gegenüber diesen Dritten ausdrücklich frei.
8. Gewährleistung Der Kunde erhält per E-Mail die Mitteilung über die Freischaltung seiner Internetseiten. Sollte in der Bearbeitung der Seiten ein Mangel auftreten, so ist uns dieser unverzüglich, spätestens jedoch 5 Werktage nach der Freischaltungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail zu nennen. Die Nachbesserung wird in angemessener Frist möglichst umgehend von uns vorgenommen. Werden Nachbesserungen erforderlich, deren Ursache aus dem Verantwortungsbereich des Kunden stammt, sind wir berechtigt, die hierfür anfallenden Zusatzkosten dem Nachbesserungsaufwand entsprechend zu berechnen. Kommt System Alliance mit der Beseitigung von Fehlern in Verzug, kann der Kunde eine angemessene Frist für die Beseitigung von Fehlern mit der Androhung setzen, nach nutzlosem Fristablauf die Beseitigung der Fehler abzulehnen. Verstreicht die Frist, ohne dass die Fehler beseitigt werden, oder schlägt die Fehlerbeseitigung endgültig fehl, kann der Kunde unter den gesetzlichen Vorraussetzungen Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages oder- im Rahmen von § 9- Schadenersatz verlangen. Im Bereich des Bestellservice empfehlen wir, an den Kunden gehende Bestellmails erst mit dem Auftragsbestätigungsmail gültig zu machen. Hierbei obliegt es der Prüfung des Kunden, ob alle Bestelldaten richtig sind und ob er eine evtl. von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferadresse akzeptieren will.
9. Haftung von System Alliance auf Schadensersatz 9.1. System Alliance weist darauf hin, das System Alliance lediglich den Zugang zu den Websites der jeweiligen Anbieter vermittelt. System Alliance übernimmt damit keinerlei Gewährleistung/Haftung für deren Inhalt. Die jeweiligen Anbieter bzw. Inhaber der Websites pflegen ihre Websites selbst. System Alliance weist ausdrücklich darauf hin, dass System Alliance durch Aufnahme eines Anbieters in den Online-Shop von System Alliance weder eine Empfehlung gibt noch eine Garantie übernimmt. System Alliance übermittelt lediglich die Möglichkeit zum Vertragsabschluss durch Bereitstellung einer Verknüpfung (Hyperlink) zu den Websites der Anbieter. Die Anbieter bzw. der Inhaber der Websites sind für den Inhalt ihrer Websites allein verantwortlich, insbesondere für den Verkauf der angebotenen Produkte sowie der Abwicklung der Bestellung einschließlich des Zahlungsverkehrs. Bei einer Bestellung kommt ein Vertrag nur zwischen dem Kunden und dem Inhaber der Website bzw. dem Anbieter auf der Website zustande. System Alliance weist darauf hin, das Anbieter ihre eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwenden können. System Alliance kennt diese nicht und hat auf diese keinen Einfluss. Die Anbieter der Websites sind allein dafür verantwortlich, dass sie sämtliche Schutzrechte an Logos, Marken, Warenzeichen usw., die sie innerhalb ihrer Websites verwenden, innehaben. System Alliance hat sich eine entsprechende Versicherung von den Inhabern der Websites bzw. den jeweiligen Anbietern schriftlich geben lassen. System Alliance weist darauf hin, dass sämtliche Ansprüche aufgrund der Verletzung von Marktrechten oder durch die Nutzung eines Logos gegenüber dem jeweiligen Anbieter bzw. Inhaber der Website geltend gemacht werden müssen. Der Kunde wird sich bei Fragen oder Problemen im Zusammenhang mit den Websites der Anbieter direkt an den jeweiligen Anbieter wenden. System Alliance ist nicht verpflichtet, in diesem Zusammenhang tätig zu werden.
9.2. Schadensersatzansprüche gegen System Alliance (einschl. deren Erfüllungsgehilfen) setzen voraus, dass a) Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von System Alliance vorliegt, b) zugesicherte Eigenschaften fehlen, c) System Alliance eine Leistung zusagt, die zu erbringen ihr von vornherein überhaupt nicht möglich war (anfängliches Unvermögen im Sinne des Gesetzes), oder d) bei leichter Fahrlässigkeit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche nach d) sind je Schadensereignis auf den Auftragswert begrenzt; die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Der Kunde kann eine weitergehende Haftung gegen Zahlung eines Risikozuschlags verlangen. Die Einschränkung nach d) gilt nicht, wenn die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von System Alliance gedeckt sind. System Alliance verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung einzuhalten.
9.3. Wenn System Alliance Dritte mit der Erbringung derjenigen Leistungen beauftragt, die System Alliance anbietet, kann System Alliance Daten des Kunden nach dessen vorheriger schriftlicher Zustimmung offen legen, vorausgesetzt, dies ist für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich.
10. Abrechnung und Zahlung Die einmaligen Einricht- und die erste Monatsgebühr wird erstmalig im Monat der Beauftragung fällig. Zahlungsfrist binnen 8 Tagen nach Rechnungsstellung. Die Gebühren werden grundsätzlich per Lastschrift eingezogen. Der die monatliche Gebühr übersteigende Betrag wird zusammengefasst, vierteljährlich in Rechnung gestellt und ist binnen 8 Tagen nach Rechnungszugang fällig bzw. wird per Lastschrift eingezogen. Werden Forderungen auf Verlangen des Kunden per Scheck oder Überweisung ausgeglichen, fällt eine Bearbeitungsgebühr von € 3 pro Rechnung an. Etwaige Einwendungen gegen die Abrechnung sind innerhalb von 2 Wochen nach Rechnungslegung an uns zu richten. Das Entgeld für die Dienstleistung ist Hosting-Verträgen zu entnehmen.
11. Zahlungsverzug Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Bleibt der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung weiter in Verzug, so sind wir berechtigt, die Internetpräsenz nach der 2. Mahnung zu sperren. Für solche vom Kunden verursachten Aufwendungen berechnen wir pauschal € 51,13. Der Kunde ist berechtigt, uns geringere Kosten nachzuweisen.
12. Fristen Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Die Einhaltung der Fristen setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Bei Überschreitung vereinbarter Datenlieferungsfristen durch den Kunden verlängern sich unsere Leistungsfristen entsprechend. Wird die Datenlieferung vom Kunden nach Mahnung mit Fristsetzung nicht eingehalten, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Für die Zahlungsverpflichtung des Kunden gilt Ziff.5 Satz 2 entsprechend. Bei von uns nicht zu vertretenden Störungen im Geschäftsbetrieb sowie bei Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die außerhalb unseres Willens und Einflussbereiches liegen und auf die Möglichkeit zur Erbringung unserer vertraglichen Leistungen von Einfluss sind, verlängern sich die Fristen um einen angemessenen Zeitraum einschließlich einer angemessenen Anlauffrist. Das gilt auch, wenn solche Störungen im Geschäftsbetrieb bzw. der Eintritt des unvorhergesehenen Ereignisses bei uns von beauftragten Dritten eintreten.
13.Kündigung Eine Kündigung ist 6 Wochen vor Ablauf der Vertragsdauer möglich, ansonsten verlängert sich der Vertrag stillschweigend um ein weiteres Jahr. Vertragsdauer ist mindestens ein Jahr. System Alliance kann die jeweils gültigen Preise mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten zum Ende einer Nutzungsperiode erhöhen. Widerspricht der Kunde einer Preiserhöhung nicht innerhalb von vier Wochen nach Ankündigung, tritt die angekündigte Preiserhöhung in Kraft. System Alliance wird den Kunden darauf bei der Ankündigung hinweisen. Widerspricht der Kunde einer Preiserhöhung innerhalb von vier Wochen nach deren Ankündigung und kann keine Einigung erzielt werden, kann jeder Vertragspartner den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen zum Monatsende vor Inkrafttreten der Erhöhung schriftlich kündigen. Wir behalten uns vor, Internetbeiträge, die gegen gute Sitten verstoßen und die geeignet sind, den Ruf von weinregion.com zu schädigen, zu sperren, die Änderung zu verlangen oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Dies gilt auch bei imageschädlichen Einträgen, widerrechtlich angebrachten Links und bei Nichtbeachtung von Unterlassungen.
14. Anzuwendendes Recht Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
15. Schriftform, Erfüllungsort und Gerichtsstand Der Vertrag und seine Änderung bedürfen der Schriftform. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Niederaula, soweit der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist.
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